„BürgerEntscheide
FAIR UND TRANSPARENT“
ist Ihre Chance,
die Zukunft zu gestalten.
Hinterlassen wir gemeinsam eine freudvolle Spur in der Gemeinde von heute und morgen.
Finden Sie hier Informationen und Beiträge zu den Gemeinde-Themen in Altlengbach.
Vision beFAIR
für die Gemeinde Altlengbach
Gemeinsam für Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Bürgerbeteiligung
„BürgerEntscheide FAIR UND TRANSPARENT“ als parteifreie Liste will:
- die Zugänglichkeit der Bürger zu Gemeinde-Informationen, Gemeindepolitik und -entscheidungen erhöhen
- die Struktur der Gemeindearbeit verbessern
- eine bessere Einbindung der Bürger und ihrer Interessen in das Gemeindeleben erreichen, um dieses besser im Sinne der Bewohner zu inspirieren und aufzuwerten
- gleichzeitig bei allen Veränderungen ihr kulturelles Erbe, die Werte und Vorstellungen der Bürger bewahren.
Themengalerie
Übersicht
- Gemeindezentrum – Veränderung zielgerichtet?
- Gemeinderat-Sitzungen & Details
- NÖ Gemeinderatswahlen 26.01.2025 – interessant
- Gemeinderatswahl Altlengbach – beFAIR ? beFAIR !
Das in Windeseile niedergerissene Gemeindezentrum wird die Landschaft Altlengbachs neu definieren:
- Ortsbild
- Infrastruktur
- Verkehr
- Finanzen
Wer fragt, erhält Antworten.
Je mehr Freiraum diesen Antworten belassen wird, desto zielgerichteter und detailreicher werden die Informationen, die ihnen entnommen werden können.
Gemeindezentrum – Veränderung zielgerichtet?
Das geplante neue Gemeindezentrum in Altlengbach wurde also bereits seit über 10 Jahren geplant. Die Finanzierung basiert trotzdem auf Landeszuschüssen, Gemeinde-Darlehen und Grundverkäufen.
Anstatt eines Renovierungsprojektes wurde nun plötzlich und in Windeseile noch rasch vor der Gemeinderatswahl der Abbruch des gesamten Gemeindezentrums beschlossen – und durchgeführt. De facto ist kein Stein mehr auf dem anderen.
Die einst durchgeführte Volksbefragung ließ die Gemeindebürger nur entscheiden, ob sie ein neues Gemeindezentrum wollen oder nicht. Dabei hätten auch Details wie Größe, Aussehen, gewünschte Infrastruktur und vor allem auch die Kosten- und Finanzierungsfrage abgefragt werden können – wurden aber nicht.
Gegenüber den Erstplanungen sind die Kosten aufgrund der großen Teuerungswellen nun gewaltig gestiegen. Viele Bürger wurden nun überrascht, dass aus dem Gemeindezentrum plötzlich ein „Rathaus“ werden soll. Die gezeigten Bilder lassen einen Eindruck von überdimensioniert und nicht ins Ortsbild passend aufkommen. Konkrete Mieter der geplanten Räumlichkeiten scheinen noch nicht fixiert.
Die Umfragen von BEFAIR zeigen, dass die Menschen sich vor allem eine solide finanzielle Planung wünschen, ohne gewaltige Schuldenberge und ohne Verkäufe von Gemeindegründen an Private.
Ein Leuchtturmprojekt wäre es dann, wenn die Gebäude den Wünschen der Bürger dienen würden. Unserem BEFAIR-Bürger-Programm nach ist weniger ein Ärztezentrum gefragt, sondern vielmehr der Hausarzt, der auch Hausbesuche macht und dabei auch die benötigten Medikamente mitbringen darf. Und Vorkehrungen für die älter werdende Generation, von einem Pflegeheim im Zentrum wurde genauso gesprochen wie von anpackender mobiler Pflege und Vorsorge, auch für Krisenzeiten.
Anstatt eines fiktiven Nahversorgers hatten die Bürger Altlengbachs schon sehr konkrete Vorstellungen zu einem Hofladen mit gesunden Lebensmitteln und anderen Produkten aus der Region und einem Treffpunkt, der die Gemeinschaft der Bürger wieder fördern soll, beispielsweise durch ein Tausch- und Reparaturcafé.
Die Wünsche der Altlengbacher könnten mit relativ geringen finanziellen Mitteln umgesetzt werden. Dies wäre mit ein paar Renovierungsprojekten möglicherweise auch im alten Gemeindezentrum möglich gewesen. Doch das ist jetzt weg. Der Steinhaufen bleibt für den neuen Gemeinderat nach der Wahl.
Sitzungen des Gemeinderats sind öffentlich.
Jeder sollte alles zuhören dürfen!
Transparenz ist die Verschmelzung von Offenheit, Mut und Gerechtigkeit.
BEFAIR – für FAIRE INFORMATION – statt Mini-Protokolle.
Die auf der Gemeinde-Website veröffentlichten Protokolle der Gemeinderatssitzungen sind aus Sicht von BEFAIR nicht ausführlich genug, um die Bürger ausreichend mit Information zu versorgen.
BEFAIR – für TRANSPARENZ – statt inoffizieller Sitzungsteile!
Die Themen der Tagesordnungspunkt in den derzeit nicht-öffentlichen Sitzungsteilen sind für die Bürger wichtig und betreffen mehrfach auch die Finanzgebarung der Gemeinde. Deshalb sollten auch sie öffentlich sein.
Heikle Themen können anonymisiert werden.
BEFAIR – für mehr Details
Gemeinderat-Sitzung vom 02.09.2024 –
Was BEFAIR besonders aufgefallen ist
- Die Gemeinderatssitzung wurde in einen öffentlichen und einen nicht öffentlichen Teil gespalten. Beim nicht öffentlichen Teil wurden keine Zuhörer mehr zugelassen, auch keine Presse.
- Beim Bericht zum Projekt „Community Nursing“ wurde klargestellt, dass es sich hierbei um fachliche, aber keine physische Unterstützung bei der Altenpflege handelt. Das Projekt würde trotzdem gut angenommen.
- Es wurde nur wenige Monate vor der Gemeinderatswahl so plötzlich ein Beschluss zum raschen Abbruch des Gemeindezentrums und der Vergabe des Abbruchauftrags gefasst, dass einige Gemeinderäte sich wunderten, warum dieser Beschluss und vor allem der Abbruch so rasch erfolgen sollen –noch vor der Gemeinderatswahl im Jänner 2025.
- Dem nicht-öffentlichen Teil durften weder BEFAIR noch Presse oder Gäste beiwohnen.
Themenbereiche laut Protokoll waren:
– Abschluss von Pacht- und Mietverträgen;
– Beschluss über eine Subvention;
– Grundsatzbeschluss über einen Ankauf;
– Beschluss über eine Subvention.
Gemeinderat-Sitzung vom 27.11.2024 –
Was BEFAIR besonders aufgefallen ist:
- Die Gemeinderatssitzung wurde in einen öffentlichen und einen nicht öffentlichen Teil gespalten. Beim nicht öffentlichen Teil wurden keine Zuhörer mehr zugelassen, auch keine Presse.
- Zu den Tagesordnungspunkten kamen dringliche Anträge dazu.
- Der Bericht des Bürgermeisters umfasste die Themen: Hochwasser im September 2024 und entstandene Schäden, Vorbereitungen des Adventmarkts, des Adventweges und des Adventfensters, Weiterpflanzung der Baum-Allee der Zukunft, neue Kinderwahlärztin ab 2.12.2024 tätig.
- Die Berichte der Gemeinderäte umfassten: Vergangene Termine (Kinderkurs, Arbeitskreis, Babytreff, usw.); über 200 Schadensfälle aufgrund des Hochwassers wurden kommissioniert, begutachtet und eingeschätzt als Voraussetzung für die Versicherungen und den Katastrophenfonds; Kinder- und Finanzzahlen zu Kinderverein Laabental, Krabbelstube, Mittelschule.
- Ein Nachtrag zum Budget-Voranschlag 2024 wurde beschlossen.
- Subventionen für das Bücher- und Medienzentrum, den Sportverein, die Freiwillige Feuerwehr wurden beschlossen.
- Der zuletzt höhere Heizkostenzuschuss (Teuerungskrise) für sozial bedürftige Bürger wurde auf die frühere Höhe zurückgesetzt.
- Die Förderrichtlinie für den Austausch von Heizkesseln und Photovoltaikanlagen wurde geändert.
- Das geplante, neue Gemeindezentrum wurde als „Rathaus“ bezeichnet. Bilder, wie es aussehen soll, wurden gezeigt. Beinhalten soll es auch einen Nahversorger und ein Ärztezentrum. Es wurde davon ausgegangen, dass die neue Kinderärztin interessiert sein könnte, weil sie jetzt in einem Container praktiziert. Die Neugestaltung soll 5,6 Mio. EUR kosten, diese Kosten wären kalkuliert und vom Land Niederösterreich genehmigt. Ein Darlehen in Höhe von 2,5 Mio. EUR soll dafür aufgenommen und 3 Gemeindegrundstücke (im Zentrum Altlengbachs an private Bauträger und 8000 m2, bereits als Baugrund gewidmet, in Nest) sollen dafür verkauft werden. Beim größeren Teil in Nest solle es um viel Geld gehen. Das Land Niederösterreich hätte finanzielle Unterstützung zugesagt. Das neue Rathaus soll nun so verwirklicht werden, wie es bereits vor 10 Jahren geplant wurde. Ein Gemeinderat vermutete, dass höhere Kosten als genannt entstehen könnten. Ein Gemeinderat meinte, die genannten Kosten wären um 45% höher als 2015 geplant. Es wurde trotzdem als finanzierbares Projekt angesehen, welches das Ortsbild und das Ortszentrum verändern wird. Ein Beschluss wird einstimmig ohne Enthaltung und ohne Gegenstimme gefasst.
- Beginn der Abbrucharbeiten des bestehenden Gemeindezentrums wurden für 2.12.2024 geplant.
- Dringlicher Antrag betraf die Beobachtung, dass immer mehr kleinere Grundstücke angekauft und mit 6-8 Wohnungen bebaut werden, was in mehrfacher Hinsicht, auch für das Ortsbild problematisch sei.
- Dringlicher Antrag betraf ein baubehördliches Verfahren. Der Gemeinderat beschloss, einen Anwalt beizuziehen.
- Dem nicht-öffentlichen Teil durften weder BEFAIR noch Presse oder Gäste beiwohnen.
Themenbereiche laut Protokoll waren:
– Grundsatzbeschluss über einen Grundstücksankauf;
– Abschluss von Dienstleistungsverträgen;
– Beschluss über eine Wirtschaftsförderung;
– Personalangelegenheiten.
NÖ Gemeinderatswahlen am 26.01.2025
Bei den NÖ Gemeinderatswahlen geht es insgesamt um über 11.800 Mandate in 568 Gemeinden. 1,3 Mio. Menschen dürfen in Niederösterreich wählen.
Was ist 2025 anders
als bei der letzten Gemeinderatswahl?
Über 200 Bürgerlisten kandidieren.
Der Bedarf an transparenterer und bürgerfreundlicherer Politik ist hoch.
Und weiters:
Es zählt nur noch der amtliche Stimmzettel. Etwaig andere Stimmzettel, die früher gerne von diversen Listen ausgegeben wurden, gelten nicht mehr.
Stimmberechtigt sind dieses Mal nur noch Menschen mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde, nicht mehr Zweitwohnsitze.
Bei der Wahl zählt die angekreuzte Liste weniger als eine angekreuzte Vorzugsstimme. Seien Sie deshalb besonders aufmerksam und überlegen, wen Sie tatsächlich wählen möchten.
Gemeinderatswahl in Altlengbach
In Altlengbach werden 23 Gemeinderäte gewählt. 5 Listen stehen zur Wahl.
BürgerEntscheide FAIR UND TRANSPARENT
BEFAIR ist die einzige parteifreie Bürgerliste.
Unser Wahlprogramm, das Bürger-Programm, ist einzigartig, weil es von unseren Gemeindebewohnern gestaltet wurde und somit punktgenau Ihre Bedürfnisse abdeckt.
Was passiert, wenn BEFAIR mehr Stimmen erhalten würde als wir Mandate besetzen könnten? Kein Problem, Ihre Stimmen gehen nicht verloren! Diese Mandate bleiben frei und verkleinern damit den Gemeinderat, was Kosten spart.
Die aktuelle Anzahl der Wahlberechtigten in Altlengbach für diese Gemeinderatswahl am 26.01.2025 ist auf der Gemeinde-Website bis dato noch nicht auffindbar.
BürgerEntscheide FAIR UND TRANSPARENT –
BEFAIR –
weil Transparenz gerade bei Wahlen wichtig ist!
Vorkommnisse im Vorfeld der Gemeinderatswahl
Folgende Vorkommnisse im Vorfeld der Gemeinderatswahl hat BEFAIR bis jetzt festgestellt. Ob das Vorgehen der Gemeindewahlbehörde bei diesen Vorkommnissen richtig war, ist zu klären.
- Kontrolle durch neue Listen verwehrt
BEFAIR wird von den Sitzungen der Gemeindewahlbehörde ausgeschlossen, angeblich dürfen wir als neu für den Gemeinderat kandidierende Gruppe hierfür weder Vertrauenspersonen noch Wahlzeugen stellen. Damit wird uns die Möglichkeit der Information und vor allem auch der Kontrolle genommen. - Kundmachung nach Veröffentlichung verändert
Die Kundmachung über die Wahlsprengel, Wahllokale, Wahlzeiten und Verbotszonen wurde gemäß Auskunft der Gemeindewahlbehörde nach deren Aushang/Veröffentlichung geändert, jedoch ohne diese Änderung ebenfalls auszuhängen/zu veröffentlichen und alle wahlwerbenden Listen vorab oder zumindest umgehend danach über die Änderung zu informieren. - Wichtige Information nur per Zufall erfahren
Die Gemeindewahlbehörde und die Sprengelwahlbehörde des Wahlsprengels I wurden gemäß § 62/2 NÖ GRWO zusammengelegt, so die Auskunft der Gemeindewahlbehörde. Diese Information über die Zusammenlegung der Wahlbehörden wurde jedoch nicht ausgehängt/veröffentlicht, nicht in der Kundmachung angeführt und auch nicht umgehend an alle wählbaren Listen mitgeteilt. Ein diesbezüglicher Beschluss wurde uns auch nach Antrag nicht übermittelt.
BEFAIR – für mehr TRANSPARENZ
